Ja zu Hardturm-Kredit & Luchchecks: Erste Risse in der "Spar-Allianz"

14. April 2011

Ende März hatte die allbürgerliche "Spar-Allianz" (einschliesslich der Grünliberalen) in der Budgetdebatte alle Abbauvorschläge des Stadtrates ohne Abstriche durchgewinkt. Beim Projektierungskredit für das Hardturmstadion ist die CVP am 6. April fahnenflüchtig geworden und hat den Kredit mit den Stimmen von SP, Grünen und AL wieder ins Budget gehievt. Mit einem dringlichen Postulat zur Wiedereinführung der Lunchchecks machte die AL erfolgreich Gegendruck und kam am 13. April damit durch. Bereits am 20. April hat der Stadtrat eine kreditschaffende Weisung zuhanden des Gemeinderats verabschiedet, damit die Lunch-Checks per 1. Juli wieder eingeführt werden können.

Am 13. April, eine Woche, nachdem der Projektierungskredit für das Hardturm-Stadion mit den Stimmen der CVP wieder ins Budget aufgenommen wurde, stimmte der Gemeinderat dem dringlichen Postulat der AL-Fraktion zu, ab dem 1. Juli auch die in der Budgetdebatte gestrichenen Lunchchecks und Verpflegungszulagen wieder auszuzahlen. Der Entscheid fiel mit 65 zu 50 Stimmen. Dafür stimmten AL, Grüne, SP, CVP, EVP und SD. Damit stand die bürgerliche Sparallianz mit abgesägten Hosen da. Entsprechend giftig, aber auch peinlich waren der öffentliche Schlagabtausch und die gegenseitigen Schuldzuweisungen im Parlament zwischen den ehemaligen Verbündeten.

.pdf AL-Postulat für Wiedereinführung der Lunchchecks (PDF) (31 KB)