Abstimmungen vom 26. September: NEIN zu Landverkauf Pfingstweidstrasse und Nagelhaus

28. August 2010
Die AL sagt auf Bundesebene NEIN zur Revision der Arbeitslosenversicherung. Für die städtischen Abstimmungen hat sie neben der NEIN-Parole zum Landverkauf an der Pfingstweidstrasse auch ein NEIN zum „Nagelhaus“ am Escher-Wyss-Platz beschlossen. Allerdings mit einer diametral anderen Begründung als die rappenspalterische und prinzipiell kulturfeindliche SVP. Mit ihrem NEIN wehrt sich die AL gegen die zynische kulturelle Veräppelung des jahrzehntelangen Widerstandes gegen die quartierzerstörerische Pest-Tangente.

Stadt Zürich

Landverkauf Pfingstweidstrasse/Mühleweg: NEIN
AL und Grüne haben dagegen das Referendum ergriffen.
hardturmpark-so-nicht.ch

Projekt „Nagelhaus“ am Escher-Wyss-Platz NEIN
Kulturelle Veräppelung des jahrzehntelangen Widerstandes gegen die quartierzerstörerische Pest-Tangente, die mit dem Segen der grünen Tiefbauvorsteherin Genner für 100 Mio Franken für die nächsten 50 Jahre fit gemacht wird.
.pdf Nichteintretensvotum (37 KB)von Niggi Scherr im Gemeinderat.

Kredit Logistikzentrum Hagenholz JA

Anpassung der Gemeindeordnung (Globalbudgetierung) NEIN
Globalbudgets vermindern Transparenz und erhöhen Macht der Verwaltung

Kanton Zürich

Änderung der Verfassung (Anpassung an Prozessgesetze des Bundes) JA

Volksinitiative „Schienen für Zürich“ JA
Alle fordern den Brüttener Tunnel, um auf der Linie Zürich – Winterthur den Engpass bei Effretikon zu beseitigen, aber keiner will ihn bezahlen. Die AL hat sich zu einem JA zum pragmatischen Alternativ-Vorschlag des VCS entschlossen, nach dem Motto „Lieber der Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“.

Bund:

Revision der Arbeitslosenversicherung NEIN
NEIN zu Leistungskürzungen in Höhe von 600 Mio Franken, die überflüssig wären, wenn auch die Bestverdiener – wie bei der AHV – auf ihrem ganzen Einkommen ALV-Beiträge entrichten müssten.
http://nein-aavig.ch

 

.pdf (29 KB)

 

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