Abstimmungen vom 26. September: NEIN zu Landverkauf Pfingstweidstrasse und Nagelhaus
Die AL sagt auf Bundesebene NEIN zur Revision der Arbeitslosenversicherung. Für die städtischen Abstimmungen hat sie neben der NEIN-Parole zum Landverkauf an der Pfingstweidstrasse auch ein NEIN zum „Nagelhaus“ am Escher-Wyss-Platz beschlossen. Allerdings mit einer diametral anderen Begründung als die rappenspalterische und prinzipiell kulturfeindliche SVP. Mit ihrem NEIN wehrt sich die AL gegen die zynische kulturelle Veräppelung des jahrzehntelangen Widerstandes gegen die...>>
Am 26. September: Landverkauf an der Pfingstweidstrasse NEIN
Worum geht es? Die Stadt Zürich will 3136 Quadratmeter Bauland auf dem Hardturmareal (ehemalige Trainingsplätze von GC) an die Grundeigentümer Hardturm AG (Albers-Gruppe) und Prospera (Halter Immobilien) verkaufen. Das Landgeschäft dient nur den Investoren. AL, Grüne und IG Hardturmquartier haben dagegen das Referendum ergriffen. Sie werden unterstützt vom Stadtzürcher Mieterinnen- und Mieterverband. Die SP – die im Rat die Vorlage noch unterstützt hatte - hat Stimmfreigabe beschlossen.>>
AL, Grüne und SP beantragen Gemeindereferendum gegen Unternehmenssteuerreform
Die Fraktionen von AL, Grünen und SP – unterstützt von den Parlamentsgruppen von EVP und SD – beantragen dem Gemeinderat, gegen die Unternehmenssteuerreform das Gemeindereferendum zu ergreifen. Gemäss Art. 33 Abs. 2 lit. b der Kantonsverfassung können 12 Gemeinden oder die Städte Zürich und Winterthur je für sich allein das sog. Gemeindereferendum ergreifen. Der Antrag der drei linksgrünen Fraktionen ist eine Premiere, hat doch die Stadt Zürich seit 2005 noch nie ein solches Referendum...>>
AL und Grüne ergreifen Referendum: Keine Steuergeschenke an die Banken!
Die Alternative Liste (AL) und die Grünen ergreifen das Referendum gegen die vom Kantonsrat am 12. Juli gegen die Stimmen von AL, Grünen, SP, EVP und EDU beschlossene Revision des Steuergesetzes, die neue Steuergeschenke an Unternehmen bringt.>>
